„Schreiben der Heinz Mayer Immobilien GmbH an die Mitglieder der Rüsselsheimer Volksbank eG“

Wie wir heute, zunächst aus Kreisen unserer Mitgliedschaft erfahren haben, hat die Heinz Mayer Immobilien GmbH die ca. 18.500 Mitglieder der Rüsselsheimer Volksbank eG angeschrieben, um eine Satzungsänderung bezüglich einer möglichen künftigen Fusion vorzuschlagen. Hierbei bezieht sie sich auf den Vorgang aus dem Jahr 2019 ohne aktuellen Anlass.

Der Schritt von Herrn Duranoglu als Geschäftsführer der Heinz Mayer Immobilien GmbH ist ungewöhnlich, weil wir unsere Vertreterinnen und Vertreter, wie unsere Mitglieder und die Öffentlichkeit selbstverständlich immer transparent und umfassend unterrichten, über die geschäftliche Entwicklung und die Geschäftspolitik unseres Hauses, aber ebenso zu den seinerzeitigen Gesprächen über einen möglichen Zusammenschluss mit der Vereinigten Volksbank Raiffeisenbank Odenwald-Miltenberg eG.

Von daher verwahren wir uns gegen die Behauptung, Öffentlichkeit und Mitgliedschaft nicht transparent zu informieren. Dass der von Herr Duranoglu formulierte Antrag, - unabhängig davon, dass wir den Vorwurf mangelnder Kommunikation zurückweisen - selbstverständlich von der Volksbank ordnungsgemäß behandelt wird, wenn er die satzungsmäßigen Voraussetzungen erfüllt, versteht sich von selbst.

Der Schritt von Herrn Duranoglu hat aber zugleich, wie wir an zahlreichen Rückmeldungen erkennen können, zu Irritationen geführt, weil Mitglieder unserer Bank die Frage aufwerfen, wieso der Absender im Besitz von Mitgliederadressen ist und ihnen einen Brief zukommen lässt.

Dazu ist folgendes festzuhalten:

Bereits mit Schreiben vom 05.10.2017 hat die Heinz Mayer Immobilien GmbH eine Abschrift der Mitgliederliste erbeten. Begründet wurde das Ansinnen damit, dass beabsichtigt sei, in Hinblick auf die nächste Vertreterversammlung gemeinsam mit anderen Mitgliedern einen Vorschlag für eine Satzungsänderung zu erarbeiten.

Nach erfolgten Gesprächen zwischen Herrn Duranoglu, Aufsichtsrat und Vorstand erfolgte zunächst keine Aushändigung der Mitgliederliste.

Mit Anwaltsschreiben vom 07.03.2019 wurde erneut die Übergabe der Liste gefordert. Zwischenzeitliche Anforderungen lagen nicht vor. Die Liste wurde ihm am 18.03.2019 nach rechtlicher Prüfung satzungskonform persönlich übergeben.

Die Berechtigung des Mitgliedes hierzu ergibt sich aus Genossenschaftsgesetz und Satzung. Der Vorstand hat den kompletten Vorgang seinerzeit umfangreich von den Fachjuristen des Genossenschaftsverbandes e.V. begleiten und prüfen lassen.

Ebenso wurden der Datenschutzbeauftragte der Rüsselsheimer Volksbank, wie auch im weiteren Fortgang der Datenschutzbeauftragte des Landes Hessen in den Vorgang eingebunden. Datenschutzrechtliche Einwände gegen die Listenaushändigung ergaben sich von dieser Seite nicht.

Unabhängig davon werden wir vor dem Hintergrund des aktuellen Schreibens, für das die 2019er-Liste genutzt wurde, als Volksbank erneut juristisch prüfen, ob das Vorgehen des Briefeschreibers korrekt ist.  Parallel dazu werden wir auch den Hessischen Datenschutzbeauftragten bitten, eine aktuelle Bewertung vorzunehmen.

Wir bedauern es sehr, dass der Brief bei zahlreichen Mitgliedern für Irritationen gesorgt hat und bedauern ebenso, dass der Brief an Personen gerichtet wurde, die längst verstorben oder verzogen sind.